BRENNERANLAGE

Europäisches Patent · EP0697082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0697082
Anmeldenummer
EP94914466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1994
Veröffentlicht
21.02.1996
Erteilt
20.10.1999
Gelöscht
20.10.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F23D 14/58 (2006.01)
F23D 14/10 (2006.01)
Priorität
GB 9309344 06.05.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/000969 05.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/027088 24.11.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  2. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLIAMSON, Mark

Mobberley, Cheshire WA16 7AL, GB

DAVIES, Derek

Poynton, Cheshire SK12 1DW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.