Befestigungsvorrichtung für ein Werkzeug oder Werkstück
Europäisches Patent · EP0697267 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0697267
- Anmeldenummer
- EP95810498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1995
- Veröffentlicht
- 21.02.1996
- Erteilt
- 26.11.1997
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 16/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 4428310 10.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 01.09.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich → Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2011
- 15.05.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Schanz, Manfred, Talstrasse 4, D-79650 Schopfheim, Deutschland → Erowa AG, Winkelstrasse 8, CH-5734 Reinach
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 28.11.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schanz, Manfred
D-79650 Schopfheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.