Dichtungsscheibe mit Grifflasche
Europäisches Patent · EP0697345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0697345
- Anmeldenummer
- EP95112752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1995
- Veröffentlicht
- 21.02.1996
- Erteilt
- 18.10.2000
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 53/04 (2006.01)B65D 51/20 (2006.01)B65D 51/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 4429360 19.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 31.10.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
- 31.10.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trombach, Horst
D-28757 Bremen, DE
Wiening, Heinz-Rudolf
D-31061 Alfeld OT Gerzen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.