SCHUHVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0697826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0697826
- Anmeldenummer
- EP94902633
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1993
- Veröffentlicht
- 28.02.1996
- Erteilt
- 19.03.1997
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4316340 15.05.1993DE 9312197 U 14.08.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/001250 27.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/026138 24.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jungkind, Roland, Dipl.-Ing. (FH)
82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
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