SPULENGESTELL

Europäisches Patent · EP0697990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0697990
Anmeldenummer
EP94914467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1994
Veröffentlicht
28.02.1996
Erteilt
04.02.1998
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 59/04 (2006.01)
Priorität
GB 9309305 06.05.1993
PCT-Anmeldung
PCT/GB1994/000970 05.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/026646 24.11.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 30.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  3. 13.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Colin, Philip

Cheshire WA16 8NT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.