SPULENGESTELL
Europäisches Patent · EP0697990 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0697990
- Anmeldenummer
- EP94914467
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.05.1994
- Veröffentlicht
- 28.02.1996
- Erteilt
- 04.02.1998
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 59/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9309305 06.05.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/000970 05.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/026646 24.11.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 13.02.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Colin, Philip
Cheshire WA16 8NT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.