Schalenförmiger Sitz für Kinder

Europäisches Patent · EP0698362 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0698362
Anmeldenummer
EP95202295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.1995
Veröffentlicht
28.02.1996
Erteilt
13.01.1999
Gelöscht
13.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47D 13/02 (2006.01)
A47C 7/66 (2006.01)
Priorität
NL 9401367 24.08.1994
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

  2. 15.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Maxi Miliaan B.V.

Grasbeemd 28, NL-5705 DG Helmond, NL

Erfinderin/Erfinder

Groenendijk, Huibert

NL-3011 MK Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.