Formteil aus einem thermoplastischen Kunststoff
Europäisches Patent · EP0698474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0698474
- Anmeldenummer
- EP95107211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1995
- Veröffentlicht
- 28.02.1996
- Erteilt
- 24.11.1999
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/34 (2006.01)F16L 47/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 185494 13.06.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 30.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 30.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Georg Fischer AG, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Steinmetz, Hans-Werner
CH-8200 Schaffhausen
Petry, Dirk Alexander
CH-8245 Feuerthalen
Messmer, Alfred
D-78250 Tengen 3, DE
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