Wärmehärtbare Beschichtungsmassen
Europäisches Patent · EP0698645 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0698645
- Anmeldenummer
- EP95112092
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.1995
- Veröffentlicht
- 28.02.1996
- Erteilt
- 28.02.2001
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- C09D 167/00 (2006.01)C09D 5/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 4430400 26.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.08.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2015
- 15.06.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8001 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 28.02.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.