Wärmehärtbare Beschichtungsmassen

Europäisches Patent · EP0698645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0698645
Anmeldenummer
EP95112092
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.08.1995
Veröffentlicht
28.02.1996
Erteilt
28.02.2001
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
C09D 167/00 (2006.01)
C09D 5/03 (2006.01)
Priorität
DE 4430400 26.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.08.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2015

  2. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8001 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.