FAHRRAD-FELGENBREMSE

Europäisches Patent · EP0699153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0699153
Anmeldenummer
EP93919195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.08.1993
Veröffentlicht
06.03.1996
Erteilt
29.12.1997
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62L 1/14 (2006.01)
Priorität
DE 4228320 26.08.1992
PCT-Anmeldung
PCT/EP1993/002314 26.08.1993
PCT-Veröffentlichung
WO1994/004410 03.03.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 31.12.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.