VENTIL

Europäisches Patent · EP0699283 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0699283
Anmeldenummer
EP94917191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.1994
Veröffentlicht
06.03.1996
Erteilt
05.08.1998
Gelöscht
05.08.1998
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 17/168 (2006.01)
Priorität
NL 9300862 18.05.1993
PCT-Anmeldung
PCT/NL1994/000109 11.05.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/027071 24.11.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 14.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUYGEN, Jan, Cornelis

NL-3011 MZ Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.