Schankarmatur mit Stechdorn
Europäisches Patent · EP0699622 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0699622
- Anmeldenummer
- EP95202347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1995
- Veröffentlicht
- 06.03.1996
- Erteilt
- 11.02.1998
- Gelöscht
- 11.02.1998
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B67B 7/86 (2006.01)
- Priorität
- NL 9401399 30.08.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.08.1998
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 13.02.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rusche, Emil Herman
NL-3431 GW Nieuwegein, NL
van Hattem, Jan Cornelis
NL-3958 BN Amerongen, NL
Vroonland, Christoffel A.J.
NL-3769 JK Soesterberg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.