Bremsschaltung für Universalmotoren
Europäisches Patent · EP0700148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0700148
- Anmeldenummer
- EP94116363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.1994
- Veröffentlicht
- 06.03.1996
- Erteilt
- 13.01.1999
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 4244805 31.08.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 29.01.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
- 15.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schröcker, Rainer
D-71229 Leonberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.