BOITE D'EMBALLAGE REUTILISABLE
Europäisches Patent · EP0700352 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0700352
- Anmeldenummer
- EP95912995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1995
- Veröffentlicht
- 13.03.1996
- Erteilt
- 26.11.1997
- Gelöscht
- 31.03.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- CH 972/94 31.03.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000068 30.03.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/026909 12.10.1995
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 27.02.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- William Blanc & Cie, Conseils en propriété, industrielle S.A., 6, rue de la Grotte, 1003 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998
- 28.11.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.