BOITE D'EMBALLAGE REUTILISABLE

Europäisches Patent · EP0700352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0700352
Anmeldenummer
EP95912995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1995
Veröffentlicht
13.03.1996
Erteilt
26.11.1997
Gelöscht
31.03.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/66 (2006.01)
Priorität
CH 972/94 31.03.1994
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000068 30.03.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/026909 12.10.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

  2. 27.02.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    William Blanc & Cie, Conseils en propriété, industrielle S.A., 6, rue de la Grotte, 1003 Lausanne

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1998

  3. 28.11.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.