VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0700354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0700354
- Anmeldenummer
- EP94918375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.1994
- Veröffentlicht
- 13.03.1996
- Erteilt
- 09.12.1998
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/26 (2006.01)B65D 47/24 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 4317550 26.05.1993DE 4343031 16.12.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001695 25.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027883 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 15.12.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOEHN, Jochen
D-56841 Traben-Trarbach, DE
HEYN, Klaus
D-56859 Bullay, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.