ANALYSEGERÄT
Europäisches Patent · EP0700513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0700513
- Anmeldenummer
- EP94916321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.05.1994
- Veröffentlicht
- 13.03.1996
- Erteilt
- 30.07.1997
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/55 (2006.01)G01N 21/03 (2006.01)
- Priorität
- GB 9311073 28.05.1993GB 9321570 19.10.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/001161 27.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/028396 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 15.09.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1997
- 31.07.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MOLLOY, James Oscar
Newmarket, Suffolk CB8 9DQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.