Rührwerksmühle
Europäisches Patent · EP0700721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0700721
- Anmeldenummer
- EP95112853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.08.1995
- Veröffentlicht
- 13.03.1996
- Erteilt
- 24.11.1999
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 4432198 09.09.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 28.05.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Draiswerke GmbH, Speckweg 43-51, 68305 Mannheim, Deutschland → Bühler GmbH, Ernst-Amme-Strasse 19, 38114 Braunschweig, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 30.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stehr, Norbert, Dr. Ing.
D-67269 Grünstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.