Rührwerksmühle

Europäisches Patent · EP0700723 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0700723
Anmeldenummer
EP95113212
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.1995
Veröffentlicht
13.03.1996
Erteilt
21.04.1999
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 17/16 (2006.01)
Priorität
DE 4432203 09.09.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 28.05.2004

    Übertragen

    Inhaber/in
    Draiswerke GmbH, Speckweg 43-51, 68305 Mannheim, Deutschland → Bühler GmbH, Ernst-Amme-Strasse 19, 38114 Braunschweig, Deutschland
    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  3. 28.05.2004

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

  4. 30.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Bühler GmbH

Ernst-Amme-Strasse 19, 38114 Braunschweig, DE

Vertretung

Bühler AG

Bühler AG Patentabteilung

9240 Uzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.