PERSONALES ALARMSYSTEM

Europäisches Patent · EP0701726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0701726
Anmeldenummer
EP94913411
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1994
Veröffentlicht
20.03.1996
Erteilt
15.03.2000
Gelöscht
15.03.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 23/00 (2006.01)
G08B 21/00 (2006.01)
Priorität
US 45376 09.04.1993
PCT-Anmeldung
PCT/US1994/004065 08.04.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1994/024646 27.10.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Scott Technologies, Inc.

4420 Sherwin Road, Willoughby Ohio 44094, US

Erfinderin/Erfinder

TAYLOR, William, R.

Williamsville, NY 14221, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.