SCHUH MIT EINEM ZENTRALDREHVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0702521 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0702521
- Anmeldenummer
- EP94903723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.12.1993
- Veröffentlicht
- 27.03.1996
- Erteilt
- 19.03.1997
- Gelöscht
- 31.12.1998
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)A43C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 9308037 U 28.05.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1993/001254 26.12.1993
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/027457 08.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
- 30.04.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1997
- 27.03.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIEBLINGER, Rudolf
D-81675 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.