PRALLBRECHER
Europäisches Patent · EP0702598 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0702598
- Anmeldenummer
- EP94920436
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1994
- Veröffentlicht
- 27.03.1996
- Erteilt
- 19.02.1997
- Gelöscht
- 30.06.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 19/00 (2006.01)B02C 13/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 4319702 10.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001867 08.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1994/029027 22.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN DER ZANDEN, Hans
NL-6336 XV Hulsberg, NL
DICHTER, Hans-Joachim
D-10829 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.