Carbonate de calcium rhombohédrique
Europäisches Patent · EP0703193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0703193
- Anmeldenummer
- EP95118361
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1991
- Veröffentlicht
- 27.03.1996
- Erteilt
- 06.05.1998
- Gelöscht
- 06.05.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C01F 11/18 (2006.01)D21H 17/67 (2006.01)
- Priorität
- US 493075 13.03.1990
- Abgezweigt von
- EP91301797
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.11.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 29.05.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998
- 15.05.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bethlehem, PA 18017, US
Liberty Corner, NJ 07938, US
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