Initialladung

Europäisches Patent · EP0704415 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0704415
Anmeldenummer
EP95305836
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1995
Veröffentlicht
03.04.1996
Erteilt
03.03.1999
Gelöscht
03.03.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C06C 7/00 (2006.01)
Priorität
GB 9417305 27.08.1994
GB 9504083 01.03.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  2. 15.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Eley Limited

P.O. Box 705, Eley House, Witton, Birmingham B6 7UT, GB

Erfinderin/Erfinder

Carter, George Byron

Lichfield, Staffs, WS13 7AW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.