Brenner
Europäisches Patent · EP0704657 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0704657
- Anmeldenummer
- EP95810587
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.1995
- Veröffentlicht
- 03.04.1996
- Erteilt
- 07.11.2001
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 17/00 (2006.01)F23D 11/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 4435266 01.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.