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Europäisches Patent · EP0704657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0704657
Anmeldenummer
EP95810587
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.1995
Veröffentlicht
03.04.1996
Erteilt
07.11.2001
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 17/00 (2006.01)
F23D 11/40 (2006.01)
Priorität
DE 4435266 01.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 15.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.