WALZENRINGMÜHLE
Europäisches Patent · EP0705138 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0705138
- Anmeldenummer
- EP94919564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.06.1994
- Veröffentlicht
- 10.04.1996
- Erteilt
- 19.02.1997
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 748/93 23.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1994/000255 22.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/000246 05.01.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.07.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 15.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1997
- 28.02.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOLSBERG, Jan
DK-2500 Valby, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.