GEFEDERTES RADSATZ-EINZELFAHRWERK
Europäisches Patent · EP0705192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0705192
- Anmeldenummer
- EP95915103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1995
- Veröffentlicht
- 10.04.1996
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 30.04.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61F 5/42 (2006.01)B61F 5/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 127794 26.04.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1995/000085 21.04.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/029085 02.11.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.