ANTRIEBSSYSTEM FÜR EINE BOGENROLLTREPPE

Europäisches Patent · EP0705217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0705217
Anmeldenummer
EP94928861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1994
Veröffentlicht
10.04.1996
Erteilt
02.01.1997
Gelöscht
31.10.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 21/06 (2006.01)
B66B 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 4334449 09.10.1993
DE 4336320 25.10.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/003291 05.10.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/010477 20.04.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

  2. 15.01.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRUNN, Erik

D-27755 Delmenhorst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.