RAILS
Europäisches Patent · EP0705369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0705369
- Anmeldenummer
- EP94918448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.1994
- Veröffentlicht
- 10.04.1996
- Erteilt
- 08.04.1998
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 5/08 (2006.01)C21D 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9313060 24.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1994/001326 20.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/000707 05.01.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 14.08.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JERATH, Vijay
Sheffield Yorkshire S31 0GF, GB
PRICE, David, James
Scunthorpe, DN16 2AQ, GB
MARTIN, Ian, William
South Yorkshire S65 3AB, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.