Fritiergerät
Europäisches Patent · EP0705554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0705554
- Anmeldenummer
- EP95307097
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.1995
- Veröffentlicht
- 10.04.1996
- Erteilt
- 28.04.1999
- Gelöscht
- 28.04.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 9420187 06.10.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999
- 30.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Barnet, Edward Charles William
Emsworth, Hampshire PO10 7JN, GB
Eden, Roland Cynric
Cosham, Hampshire PO9 2NW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.