Kornsortiervorrichtung
Europäisches Patent · EP0705650 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0705650
- Anmeldenummer
- EP95114899
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1995
- Veröffentlicht
- 10.04.1996
- Erteilt
- 28.11.2001
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/02 (2006.01)B07C 5/342 (2006.01)
- Priorität
- JP 27054394 07.10.1994
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 14.12.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.