Kornsortiervorrichtung

Europäisches Patent · EP0705650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0705650
Anmeldenummer
EP95114899
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.09.1995
Veröffentlicht
10.04.1996
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/02 (2006.01)
B07C 5/342 (2006.01)
Priorität
JP 27054394 07.10.1994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 14.12.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Satake, Satoru

Tokyo, JP

Mitoma, Yasuharu

Higashihiroshima-shi, JP

Ito, Takafumi

Mihara-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.