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Europäisches Patent · EP0706152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0706152
Anmeldenummer
EP95116717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1995
Veröffentlicht
10.04.1996
Erteilt
10.06.1998
Gelöscht
10.06.1998
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G06K 19/077 (2006.01)
Priorität
CH 3279/94 03.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 28.04.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

  4. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Fela Holding AG

Hauptstrasse 2, 8512 Thundorf

Erfinderin/Erfinder

Uhlmann, Ernst

CH-9507 Stettfurt

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.