MACHINE A INFUSION

Europäisches Patent · EP0706341 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0706341
Anmeldenummer
EP94920497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1994
Veröffentlicht
17.04.1996
Erteilt
11.03.1998
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/057 (2006.01)
Priorität
FR 9308016 30.06.1993
PCT-Anmeldung
PCT/FR1994/000749 21.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/001118 12.01.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOUATEL, Christian Bernard

F-61250 Radon, FR

LANDAIS, Francis Pierre Jacques

décédé, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.