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Europäisches Patent · EP0706447 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0706447
- Anmeldenummer
- EP94920932
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1994
- Veröffentlicht
- 17.04.1996
- Erteilt
- 14.05.1997
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/27 (2006.01)
- Priorität
- DE 4320584 22.06.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001929 13.06.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/000312 05.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.05.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.