Trägerelement für Schmutzfangmatte

Europäisches Patent · EP0706775 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0706775
Anmeldenummer
EP94115562
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1994
Veröffentlicht
17.04.1996
Erteilt
07.01.1998
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 23/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

  2. 15.01.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG Patentanwaltbüro, Postfach 3414, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

  3. 15.01.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Davero AG

Langgasse 2, CH-6340 Baar-Zug

Vertretung

TSWpat Luzern AG

Kemény AG Patentanwaltbüro

Postfach 3414, 6002 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Meisser, John

CH-6315 Oberägeri

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.