Einbaukältegerät

Europäisches Patent · EP0707185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0707185
Anmeldenummer
EP95113306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.08.1995
Veröffentlicht
17.04.1996
Erteilt
28.10.1998
Gelöscht
31.08.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/10 (2006.01)
E05D 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 4436737 14.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.04.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  2. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

AEG Hausgeräte GmbH

Muggenhoferstrasse 135, 90429 Nürnberg, DE

Erfinderin/Erfinder

Röser, Dieter, Dipl.-Ing.

D-34253 Lohfelden, DE

Kallus, Georg, Dipl.-Ing.

D-34127 Kassel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.