Rauchmelder
Europäisches Patent · EP0707207 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0707207
- Anmeldenummer
- EP95113253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1995
- Veröffentlicht
- 17.04.1996
- Erteilt
- 09.02.2005
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 21/59 (2006.01)G01N 21/51 (2006.01)G01N 21/03 (2006.01)G08B 17/107 (2006.01)
- Priorität
- DE 9416314 U 10.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 15.02.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Künzel, Reiner
D-72336 Balingen-Frommern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.