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Europäisches Patent · EP0707526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0707526
Anmeldenummer
EP95919408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1995
Veröffentlicht
24.04.1996
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
21.11.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 21/22 (2006.01)
Priorität
DE 9407540 U 06.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/EP1995/001712 05.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/030517 16.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Coffin, David

Norwich NR2 3EE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.