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Europäisches Patent · EP0707730 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0707730
- Anmeldenummer
- EP94923831
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.1994
- Veröffentlicht
- 24.04.1996
- Erteilt
- 20.01.1999
- Gelöscht
- 20.01.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- G06T 11/60 (2006.01)G06F 17/21 (2006.01)
- Priorität
- IL 10629793 09.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL1994/000150 01.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/002224 19.01.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.07.1999
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 29.01.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEN DROR, Yoav
76227 Rehovot, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.