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Europäisches Patent · EP0707730 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0707730
Anmeldenummer
EP94923831
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1994
Veröffentlicht
24.04.1996
Erteilt
20.01.1999
Gelöscht
20.01.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06T 11/60 (2006.01)
G06F 17/21 (2006.01)
Priorität
IL 10629793 09.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/NL1994/000150 01.07.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/002224 19.01.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.1999

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  2. 29.01.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BEN DROR, Yoav

76227 Rehovot, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.