SCHRAUBKLEMME MIT U-FÖRMIGEM KLEMMKÖRPER
Europäisches Patent · EP0707745 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0707745
- Anmeldenummer
- EP94918380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.05.1994
- Veröffentlicht
- 24.04.1996
- Erteilt
- 27.08.1997
- Gelöscht
- 31.05.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 4/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 4322790 08.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/001716 26.05.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/002262 19.01.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
- 29.08.1997
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
- 29.08.1997
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1997
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTTMANN, Hans-Peter
D-73776 Altbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.