Filtervorrichtung mit Rückspülung

Europäisches Patent · EP0707878 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0707878
Anmeldenummer
EP95810646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.1995
Veröffentlicht
24.04.1996
Erteilt
19.01.2000
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 29/05 (2006.01)
B29C 47/68 (2006.01)
Priorität
CH 313794 19.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  3. 31.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner, Patentanwälte AG, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Bematec S.A.

Bematec SA

Rue de Lausanne 31, 1110 Morges

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Herbener, Albert

CH-1009 Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.