STAPELBARER STUHL
Europäisches Patent · EP0708215 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0708215
- Anmeldenummer
- EP95913406
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1995
- Veröffentlicht
- 24.04.1996
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 22.08.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E04H 3/12 (2006.01)A47C 1/126 (2006.01)
- Priorität
- JP 9446194 06.05.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1995/000636 31.03.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/030813 16.11.1995
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIMURA, Teruyuki
Yao-shi, Osaka 581, JP
MATSUO, Yasuhisa
Yao-shi, Osaka 581, JP
UEDA, Fumihiko
Sakai-shi, Osaka 591, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.