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Europäisches Patent · EP0708469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0708469
Anmeldenummer
EP95402246
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.1995
Veröffentlicht
24.04.1996
Erteilt
17.06.1998
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/44 (2006.01)
H01H 11/00 (2006.01)
Priorität
FR 9412450 17.10.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Duchemin, Jean-Pierre

F-95280 Jouy-le-Moutier, FR

Perrocheau, Régis

F-95280 Jouy-le-Moutier, FR

Jacquet, Bruno

F-78200 Mantes La Ville, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.