TRANSPORT-VORRICHTUNG FÜR BINDEELEMENTE

Europäisches Patent · EP0708711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0708711
Anmeldenummer
EP95919004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1995
Veröffentlicht
01.05.1996
Erteilt
11.08.1999
Gelöscht
11.08.1999
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B42D 9/00 (2006.01)
B42B 5/10 (2006.01)
Priorität
US 241173 10.05.1994
PCT-Anmeldung
PCT/US1995/005634 05.05.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1995/030549 16.11.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2000

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  2. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

General Binding Corporation

GENERAL BINDING CORPORATION

1101 Skokie Boulevard, Northbrook, IL 60062-4195, US

Erfinderin/Erfinder

SCHARER, Roger

Des Plaines, IL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.