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Europäisches Patent · EP0708729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0708729
- Anmeldenummer
- EP94924277
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1994
- Veröffentlicht
- 01.05.1996
- Erteilt
- 23.09.1998
- Gelöscht
- 23.09.1998
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)B29C 49/76 (2006.01)B29C 49/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 9311004 U 23.07.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/002423 22.07.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/003231 02.02.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.03.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 30.09.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PRZYTULLA, Dietmar
D-50170 Kerpen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.