Injektionsvorrichtung
Europäisches Patent · EP0709104 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0709104
- Anmeldenummer
- EP95116526
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.1995
- Veröffentlicht
- 01.05.1996
- Erteilt
- 11.03.1998
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/142 (2006.01)A61M 5/32 (2006.01)A61M 5/148 (2006.01)
- Priorität
- CH 3227/94 28.10.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 13.03.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alex, Rainer
D-79189 Bad Krozingen, DE
Hadvary, Paul
CH-4105 Biel-Benken
Tschirky, Hansjörg
CH-4107 Ettingen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.