Laufwagen für Rangierzwecke

Europäisches Patent · EP0709271 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0709271
Anmeldenummer
EP95116173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1995
Veröffentlicht
01.05.1996
Erteilt
07.07.1999
Gelöscht
31.10.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61J 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 4438048 25.10.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  2. 15.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

DEUTSCHE BAHN AG

Ruschestrasse 59, 10365 Berlin, DE

Erfinderin/Erfinder

Borkamm, Volker

D-06507 Bad Suderode, DE

Labus, Bernhard

D-38889 Blankenburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.