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Europäisches Patent · EP0710065 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0710065
Anmeldenummer
EP95402368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.1995
Veröffentlicht
01.05.1996
Erteilt
07.10.1998
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
FR 9412879 27.10.1994
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 30.11.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété, Industrielle S.A., Y-PARC, Chemin de la Sallaz, Case postale 3347, 1400 Yverdon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1998

  3. 15.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ruque, Christian

F-69960 Corbas, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.