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Europäisches Patent · EP0711204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0711204
Anmeldenummer
EP94924816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1994
Veröffentlicht
15.05.1996
Erteilt
17.09.1997
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 15/06 (2006.01)
Priorität
DK 893/93 02.08.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/002503 27.07.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/003888 09.02.1995
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 30.09.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

  3. 30.09.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1997

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FOLSBERG, Jan

DK-2500 Valby, Copenhagen, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.