PROCEDE DE RECUPERATION DE MATIERES

Europäisches Patent · EP0711207 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0711207
Anmeldenummer
EP94918876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1994
Veröffentlicht
15.05.1996
Erteilt
12.03.1997
Gelöscht
30.06.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B03B 9/06 (2006.01)
B07B 13/00 (2006.01)
H01B 15/00 (2006.01)
Priorität
FR 9309264 26.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/001961 16.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/003127 02.02.1995
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

  2. 13.06.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1997

  3. 14.03.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.