GESCHÄUMTES STÄRKEPOLYMER

Europäisches Patent · EP0711322 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0711322
Anmeldenummer
EP94920938
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1994
Veröffentlicht
15.05.1996
Erteilt
30.07.1997
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08J 9/00 (2006.01)
Priorität
CH 2280/93 28.07.1993
PCT-Anmeldung
PCT/EP1994/001946 15.06.1994
PCT-Veröffentlichung
WO1995/004104 09.02.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 30.07.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    BIOTEC BIOLOGISCHE NATURVERPACKUNGEN GMBH, Blinder Weg 4, 46446 Emmerich, Deutschland → bio-tec Biologische Naturverpackungen GmbH & Co. KG, Blinder Weg 4, D-46446 Emmerich, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 31.07.1997

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

  4. 31.07.1997

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1997

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.