Filter, insbesondere Flüssigkeitsfilter
Europäisches Patent · EP0711588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0711588
- Anmeldenummer
- EP95113585
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1995
- Veröffentlicht
- 15.05.1996
- Erteilt
- 30.05.2001
- Gelöscht
- 31.08.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 4439815 08.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002
- 31.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Erdmannsdörfer, Hans
D-75335 Dobel, DE
Storz, Helmut
D-71726 Benningen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.